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Eckdaten für Haushalt noch beraten

Stadt will Finanzwerk im März verabschieden / Weiterer Diskussionsbedarf bei Investitionen

SCHMALKALDEN Derzeit werden die letzten Lücken im Haushalt geschlossen. Allerdings ist dabei längst noch nicht die Rede von einem runden Zahlenwerk.

Von vielen Autos befahren, aber baulich ungeordnet - die Renthofstraße. In 2019 soll der erste Bauabschnitt erneuert werden. Fotos: Erik Hande   » zu den Bildern

SCHMALKALDEN Derzeit werden die letzten Lücken im Haushalt geschlossen. Allerdings ist dabei längst noch nicht die Rede von einem runden Zahlenwerk. Vielmehr handelt es sich um den ersten Entwurf, den die Stadtverwaltung an die Fraktion zur Vorberatung ausgeben will. Grundlage dafür war die Abrechnung für das Jahr 2018. Die Abschlüsse für Schmalkalden und das nunmehr zur Stadt gehörende Springstille liegen jetzt vor. Sie bildeten die Grundlage für den Haushalt 2019.

Der Verwaltungshaushalt, aus dem alle laufenden Ausgaben bezahlt werden, sei "dicht", erwartete Bürgermeister Thomas Kaminksi eine solide Finanzplanung aus der Kämmerei. Beim Vermögenshaushalt, aus dem u.a. das Geld für die vorgesehenen Investitionen genommen wird, müsse noch weiter beraten werden. Bekanntlich seien die Wünsche innerhalb der Stadt und ihres Stadtrates immer größer als die Kasse hergebe. "Die Themen sind aber lösbar", schilderte der Bürgermeister seine Sicht. Über die Aufnahme in die Vorhabenliste sowie Rang- und Reihenfolge einzelner Investitionsprojekte muss der Stadtrat befinden. Für 2019 stehen einige Vorhaben an, die schon mächtig ins Geld gehen.

Da ist die Erschließung des neuen Gewerbegebietes B19 vorgesehen. Insgesamt sollen auf der Flur zwischen B19neu und dem Kieswerk an der Grenze zu Schwallungen 38 Hektar an Flächen für Unternehmen entstehen. Die Gesamtkosten für Ankauf der Grundstücke und die Erschließung des Areals betragen voraussichtlich rund 1,6 Millionen Euro. Mit dem Projekt soll dieses Jahr begonnen werden, die Fertigstellung und Eröffnung ist für 2021 vorgesehen.

Dann soll endlich auch die Weidebrunnergasse in Angriff genommen werden. Doch eigentlich müsste erst der Neumarkt neu gestaltet werden. Das geht aber nicht ohne Einbeziehung des Hessenhofes. Doch für dessen Nutzung und Instandsetzung gibt es noch keine endgültigen Planungen. So bleibt der Neumarkt außen vor und dafür wird in der Weidebrunnergasse begonnen.

Deshalb nehmen die Bautrupps voraussichtlich ab Juni das historische Pflaster in der Weidebrunnergasse auf und erneuern darunter alle notwendigen Ver- und Entsorgungsleitungen.

Ein Straßenzug, der ebenfalls dringend der Verbesserung bedarf, ist die Renthofstraße. Diese soll nun 2019 beginnend ausgebaut werden. Der Startpunkt dafür ist an der Einmündung Hedwigsweg. Vom gleichnamigen Kindergarten aus werden sich die Bautrupps in Richtung Siedlerweg abschnittsweise in den kommenden Jahren vorarbeiten.

Auch den Abstecher in Richtung Stadion wollen die Stadtväter gehen. Die ersten Arbeiten für die neue Sportstätte sollen ebenfalls in diesem Jahr beginnen. So lauten zumindest die Planungen. Damit sie Realität werden muss der Haushalt beschlossen werden. Das soll möglichst im März geschehen, schilderte Bürgermeister Kaminski seinen Fahrplan.

Dann könnten auch der parallel zur "In der Klinge" verlaufende Quellenweg saniert und die Heinrich-Heine-Straße im Ortsteil Wernshausen erneuert werden. Ebenso sind mit Freigabe der Gelder im weiteren Verlauf des Jahres die Instandsetzung der Dorfstraße in Weidebrunn und der Ausbau des Platzes vor dem Feuerwehrgerätehauses in Asbach möglich.

Damit diese und andere Investitionen erfolgen können, bedarf es einiges an Wirtschafts- und Finanzkraft. Dazu beigetragen haben vergangenes Jahr die Unternehmen in der Stadt. Die Gewerbesteuereinnahmen lagen 2018 um 10 Prozent höher als ein Jahr zuvor. Rund 8,7 Mio Euro konnte die Stadt aus dieser Steuer einnehmen. Dadurch war ihr eine Sondertilgung in Höhe von 1,1 Mio. Euro möglich, informierte Bürgermeister Thomas Kaminski.

Das weitere Vorgehen der Stadt liegt nun in der Verantwortung ihrer Stadträte. Diese beraten zunächst in den Fraktionen, bevor der Haushaltsbeschluss im März im Stadtrat zur Beschlussfassung auf die Tagesordnung gesetzt wird.

Erik Hande

    
    

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